Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich
(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder
von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn
wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Geschäftsbedingungen
des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen gemäß § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB handelt
(nachfolgend „Unternehmer“ genannt) gelten unsere AGB in ihrer jeweiligen Fassung als
Rahmenvereinbarung auch für künftige Lieferverträge mit dem selben Kunden, ohne dass wir im
Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssen; über Änderungen dieser AGB werden wir den Kunden in
diesem Fall unverzüglich informieren.
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsabschluss
(1) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend. Unsere Darstellungen
von Produkten sind nur als Beschaffenheitsangaben zu sehen und stellen kein Angebot dar, sondern eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen.
(2) Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den
virtuellen Warenkorb legen. Das Legen der Ware in den virtuellen Warenkorb ist unverbindlich; es stellt
kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.
(3) Vor Abgabe einer Bestellung wird dem Kunden der Inhalt des Warenkorbs einschließlich der
Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Zunächst hat der Kunde auf der
Übersichtsseite im Warenkorb die Möglichkeit, die Bestellung zu ändern oder zu ergänzen. Nach dem
Klicken auf „weiter“ wird der Kunde aufgefordert zu entscheiden, ob er als Gast bestellen möchte oder
ob er ein Kundenkonto anlegen möchte. Bereits bestehende Kunden mit Kundenkonto können Sich mit
dem von ihnen gewählten Nutzernamen/Mailadresse und Passwort anmelden.
Soweit der Kunde als Gast bestellen möchte, wird er aufgefordert, die zur Bestellung erforderlichen
Daten einzugeben. Nach Eingabe der Daten oder Registrierung gelangt der Kunde zur Bestellübersicht.
Er kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Der Kunde
versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Onlineshop getätigten Angaben
(z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind
unverzüglich mitzuteilen.
(4) Mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, erhält
der Kunde als Zugangsbestätigung seiner Bestellung eine automatisch generierte Email. Dies stellt keine
Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt sodann durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch
Lieferung der Ware zustande. Der Kunde ist -unabhängig von dem bei Bestellungen als Verbraucher
bestehenden Widerrufsrecht -bei Ware, welche als „lieferbar“ gekennzeichnet ist, 2 Werktage an seine
Bestellung gebunden. Im Übrigen beträgt die Bindung längstens 5 Werktage.
(5) Der Kunde kann den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern
und/oder ausdrucken oder auch später – soweit er über ein Nutzerkonto verfügt - jederzeit über die
Funktion „Konto“ einsehen. Dem Kunden werden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser
AGB bei Abgabe seiner Bestellung, spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung
stellen.
§ 3 Speicher- und Ausdruckmöglichkeit der AGB/ Vertragssprache
( 1) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Bestätigung des
„Speichern“ oder des „Drucken“-Buttons am Fußende dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken. Zum
Ausdrucken oder Speichern gelangt der Kunde über die übliche Funktion des jeweils verwendeten
Internetbrowsers. Es besteht auch die Möglichkeit, dieses Dokument in PDF-Form herunterladen und
archivieren (in einem solchen Fall bitte hier klicken). Zum Öffnen der PDF-Datei werden das kostenfreie
Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format
beherrschen, benötigt. Es kann auch die Bestellbestätigung abgewartet werden, die wir dem Kunden
per E-Mail nach Abschluss seiner Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zukommen
lassen. Diese Bestellbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten der Bestellung sowie unsere AGB
und lässt sich leicht ausdrucken bzw. abspeichern.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Zahlung und Preise
(1) Die in unserem Onlineshop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie sind
gekennzeichnet durch den Zusatz „inkl. gesetzl. MwSt.“.
(2) Die Bezahlung der Ware erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden nach der von ihm gewählten
Zahlungsart.
§ 5 Versandkosten, Lieferung und Gefahrübergang
(1) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Dies ist gekennzeichnet durch den Zusatz „zzgl.
Versandkosten“. Auf der Übersichtsseite im Warenkorb vor dem Kauf werden dem Kunden die
Lieferkosten vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
(2) Für den Fall, dass ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein sollte, weil wir von unserem Lieferanten
ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber
informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen
unverzüglich zu erstatten.
(3) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch
höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energieund
Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum
Beispiel durch Wasser, Maschinenschäden, Brand und allen sonstigen Behinderungen, die bei objektiver
Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Soweit ein solches Ereignis
stattfindet, werden wir Ihnen dies unverzüglich mitteilen. Für den Fall, dass das Leistungshindernis in
den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden
Lieferzeiten andauert, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche,
insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.
(4) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen
von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt
oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur
oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden
mitzuteilen.
§ 7 Mängelrechte
(1) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, verjähren sämtliche
Mängelansprüche innerhalb 2 Jahren ab Übergabe.
(2) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, verjähren sämtliche
Mängelansprüche innerhalb von 1 Jahr ab Übergabe.
§ 8 Schadensersatzhaftung
(1) Ansprüche auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Schäden, die nicht
an der Ware entstanden sind, bestehen nur
- bei vorsätzlicher Pflichtverletzung durch uns;
-bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder im Falle einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen;
- bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen
Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
- bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des
Vertragszweckes gefährdet wird, hinsichtlich des vertragstypischen, voraussehbaren Schadens;
- in den Fällen, in denen nach Produkthaftungsgesetz bei Fehlern an der Ware, für Personenschäden
oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird;
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit wir garantiert haben.
(2) Im Übrigen sind weitergehende Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
(2) Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des
Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit,
als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Ist der Geschäftspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten sowie als
Erfüllungsort unser Geschäftssitz vereinbart.

 

 

Für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns (Weingut Fogt GbR, vertr. d. Georg Fogt und Karl-Heinz Fogt, Schönborner
Hof 1, 55576 Badenheim, Telefon: 06701/7434, Fax: 06701/7133, E-Mail: info@weingut-fogt.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie
die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich
und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an

 

Weingut Fogt GbR
vertr. d. Georg Fogt und Karl-Heinz Fogt
Schönborner Hof 1
55576 Badenheim


zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen
für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.


Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
– An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse
des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________